Gutachterliche Validierung der Testierfähigkeit in Relation zu chronischen Wahnvorstellungen

Beschluss des Oberlandesgericht Frankfurt am Main v. 17.08.2017 - 20 W 188/16 -

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40. Jubiläum des Haager HKÜ

Am 25.10.2020 feierte das Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HKÜ) 40. Jubiläum. Das Haager...

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Rechtsprechungsübersicht zum Erbrecht

BGH, Beschluss v. 12.7.2017 – IV ZB 15/16

BGH, Urteil v. 30.1.2018 – X ZR 119/15

BGH, Urteil v. 14.3.2018 – IV ZR 170/16

BGH, Beschluss v....

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Bundesgerichtshof, Beschluss v. 6.2.2019 – XII ZB 408/18: Kindeswohlgefährdung: Verhältnismäßigkeit gerichtlicher Maßnahmen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 6.2.2019 – XII ZB 408/18

Eine Kindeswohlgefährdung gemäß des § 1666 I BGB liegt dann vor, wenn eine gegenwärtige, in...

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EuGHMR, Entscheidung v. 10.9.2019 – Beschwerde Nr. 37283/13: Rechtliche Beurteilung eines Sorgerechtsentzug wegen avisierter Adoption eines Pflegekindes

Pflegekindschaftsverhältnisse sind von Verfassung wegen im Grundsatz auf Zeit angelegt sind; dies lässt auf die mit der Rechtsprechung des...

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Bundesgerichtshof, Urteil v. 22.10.2019 – X ZR 48/17: Voraussetzungen des Schenkungswiderrufs

Der Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks setzt keine dezidierte rechtliche Begründung voraus.

Der Widerruf einer Schenkung gemäß § 530 BGB...

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Bundesgerichtshof, Beschluss v. 30.10.2019 – XII ZB 144/19 - Notwendigkeit eines Fachgutachtens in betreuungsrechtlichen Fragestellungen zur Validierung der freien Willens- und Urteilsfähigkeit

Die gerichtliche Bestellung eines Verfahrenspflegers für den Betroffenen ist nach § 276 I S. 2 Nr. 2 FamFG regelmäßig schon dann geboten, wenn sich...

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Bundesgerichtshof, Beschluss v. 27.11.2019 – XII ZB 511/18

Die Änderung einer Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf einen Elternteil ist trotz eines auf den Wechsel in den Haushalt des anderen...

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Bundesgerichtshof, Beschluss v. 27.11.2019 – XII ZB 512/18: Einseitige Übertragung des Aufenthaltsrechts hat keine Bindungswirkung auf Anordnung zum Wechselmodell

Die gerichtliche Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf einen Elternteil hat keine Bindungswirkung hinsichtlich einer späteren gerichtlichen...

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