Rechtsprechung z. BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1

Rechtsprechung z. BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1

Auch bei einer bereits länger andauernden Unterbringung setzt die gemäß § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB erfolgende (weitere) zivilrechtliche Unterbringung eine - zeitstabile - ernstliche und konkrete Gefahr für Leib oder Leben des hiervon Betroffenen voraus (Senatsbeschluss BGHZ 218, 111).

 

Diesbzgl. Besonderheiten können sich bei einer bereits mehrere Jahre andauernden Unterbringung hierbei v.a. unter Bezugnahme auf die Feststellung der von § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB vorausgesetzten Gefährdung von Leib oder Leben des Betroffenen und die hierfür gebotene Begründungstiefe der gerichtlichen Entscheidung sowie für die Frage der Verhältnismäßigkeit der Freiheitsentziehung ergeben (Senatsbeschluss BGHZ 218, 111).

Beschluss vom 10. Juni 2020 - XII ZB 215/20

 

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