BVerfG, Beschluss v. 23.04.2018 – 1 BvR 383/ 18 (OLG Koblenz) - Zum Entzug des Sorgerechts im Kontext der einstweiligen Anordnung

BGB §§ 1666, 1666 a; FamFG § 49 I 

Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit einer Verfassungsbeschwerde auseinandergesetzt, wonach es zu einem...

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OLG München, Urteil v. 19.02.2010 - 25 U 5201/08 zur Feststellung einer Berufsunfähigkeit bei psychischen Störungen

Der Beschluss befasst sich vorliegend mit der Beurteilung der beruflichen Leistungsfähigkeit in Zusammenhang mit psychischen Erkrankungen. Es wird...

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VG Düsseldorf, Urteil v. 21.01.2013 - 23 K 2501/08 z. Dienstunfähigkeit bei psychischen Erkrankungen

Die Aufhebung der Dienstfähigkeit ergibt sich im vorliegenden Fall aus einer komorbiden psychischen Erkrankung des Beamten. Diesem steht in diesem...

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OLG Hamm - Beschluss v. 28.08.2013 – 12 UF 59/11 zur Rückführung eines Pflegekindes in den leiblichen Familienkontext


In dem hier betreffenden Beschluss hat sich das OLH in Hamm mit der Fragestellung zur Rückführung eines Pflegekindes in den leiblichen...

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OLG Dresden Beschluss vom 12.04.2022 – 21 UF 304/21 zum Wechselmodell

Unter rechtlichen Gesichtspunkten des BGH ist die Fragestellung, ob die Anordnung eines Wechselmodells indiziert sein kann, unter Berücksichtigung...

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OLG Brandenburg, Beschluss v. 29.03.2022 – 10 UF 43/21

Die Zuweisung und Erteilung einer Sorgerechtsvollmacht kann unter den rechtlichen Gesichtspunkten des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes die Übertragung...

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§ 2229 Abs. 4 BGB - Zur Feststellung der Testierunfähigkeit

Das Gericht fordert bei der Beurteilung der Testierfähigkeit v.a. eine Abwägung etwaiger Aspekte, die in Zusammenhang mit der Beurteilung der...

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Erhalt des Geburtsnamens im Kontext der Erwachsenenadoption

Der Bundesgerichtshof befasst sich mit der Frage, ob im Kontext einer Volljährigenadoption der Anzunehmende seinen bisherigen Namen als alleinigen...

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Beschluss des BUNDESVERFASSUNGSGERICHT v. 21.09.2020, - 1 BvR 528/19 -

Die Verfassungsbeschwerde betrifft den Beschluss des Kammergerichts über den Entzug von Teilen der elterlichen Sorge sowie

der Fremdunterbringung...

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OLG Bamberg v. 14.10.2020 - 3 W 43/20

§§ 2270 I, 2271 II, 2289 BGB: Bindungswirkung eines Ehegattentestaments mit Schlusserbenbestimmung und Änderungsvorbehalten

 

 

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